Patente

Ein Patent ist ein wichtiges Instrument, um seine Entwicklungen vor Nachahmungen zu schützen und so seine Position in einem hart umkämpften Markt zu festigen. Ein Patent verleiht seinem Inhaber das Recht, seine Mitbewerber von Bereichen des Marktes auszuschließen, die in das Schutzrecht des Patentes fallen.


Neben diesem ausschließenden Recht, welches ein Patentanmelder durch die Eintragung eines Patentes erhält, ist es dringend anzuraten, seine Marktstellung als Erfinder durch das Anmelden eines Patentes zu festigen. Hierdurch kann verhindert werden, dass ein Dritter, welcher die Erfindung viel später machte, hierauf ein Schutzrecht erhält und mit diesem Schutzrecht gegen Sie als eigentlicher Erfinder vorgeht. Derjenige, der ein Schutzrecht besitzt, kann andere sehr einfach vom Markt ausschließen. Derjenige, der diese Erfindung eigentlich zuerst machte, muss nachweisen, dass er diese Erfindung vor der Anmeldung des ihm entgegengehaltenen Schutzrechtes benutzte. Letzteres ist in der Regel sehr schwer und darüber hinaus ein auf Nationalstaaten beschränktes Recht.


Die Praxis zeigt, dass ein Nichtbeschäftigen mit Patentrechten für ein Unternehmen schnell zu einer Überlebensfrage werden kann. Dies war insbesondere dann der Fall, wenn ein Unternehmen auf die Eintragung eines Schutzrechtes verzichtete, obwohl es für diese Entwicklung hohe Investitionen tätigte.